02. Februar 2010
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Twix heißt jetzt Raider
Der Name ist das Problem
von Klemens Domning
Die Ministerin für Arbeit und Soziales, Frau von der Leyen, hat sich was einfallen lassen. Ich weiß nicht, ob sie dafür den Ratschlag eines Unternehmensberaters nötig hatte, aber am Ende eines sicher langwierigen, gedanklichen Prozesses stand die Erkenntnis, die Bezeichnung Hartz IV, für die Bezüge von Erwerbslosen und prekär Beschäftigten ist negativ besetzt und sollte umbenannt werden. Die Laien staunen und die Fachleute wundern sich, ein kollektives “Ach so...“, lässt uns wieder mit freudigen Erwartungen in die Zukunft blicken.
Auch ich bin jetzt viel ruhiger. Es waren also nicht die offensichtlichen Rechtsverstöße gegen unser Grundgesetz, wie die Verletzung der Menschenwürde, das Recht auf freie persönliche Entfaltung, das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit, das Recht auf freie Berufswahl und freier Wohnortwahl. Es waren nicht die „Kochs“ unserer Republik, welche über die diensteifrigen Boulevardmedien trotz des Artikel 12 GG, welcher Zwangsarbeit in unserem Staat verbietet, dazu aufriefen, damit diese ca. 7 Millionen Nichtsnutze endlich mal in die Puschen kommen. Es sind auch nicht die viel zu niedrigen Eckregelsätze, die viel zu niedrig angesetzten Beträge für Kinder und Jugendliche, der regelwidrige Zwang zum Abschluss der Eingliederungsvereinbarung, der Abzug des Kindergeldes, die grundgesetzwidrige Sanktionierungspraxis und vieles mehr.
Nein, es ist der Name, wenn wir den ändern, werden sich die Probleme lösen. Wie die Ausweitung des Niedriglohnsektors, die Zahl der Aufstocker, und der durch die hohe Erwerbslosigkeit liegende Druck auf den ersten Arbeitsmarkt , welcher ein Klima von Angst um den Arbeitsplatz, und damit verbunden demokratische Errungenschaften wie Kündigungsschutz, die Solidarsysteme und Mitbestimmung, mittelfristig zur Disposition stellt, mehr noch unser demokratisches Gemeinwesen gefährdet.
Bravo, Frau von der Leyen! Das ist Politik wie sie von den Leistungsträgern und Eliten unserer Zeit gern gesehen wird.
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Kommentare
"Streiche Hartz IV, setze Leyen V!"
Nur das v o n kann ich irgendwie nicht unterbringen. Vielleicht ja wie folgt?
V o n nichts kommt nichts!
Aber wäre etwas Anderes von einer neoliberalen Politikerin zu erwarten?
Mit sozialistischem Gruß
Hans-Dieter Wege
Könnt ihr euch noch daran erinnern, wieviel Kohle verschwendet worden ist, um Hartz IV einzuführen?
Wieviel wird es wohl kosten von der Zwangsgamasche aufs Kondom zu kommen?
Ich denke mit der Umbenennung will man sich einfach nur weitere Peinlichkeiten ersparen und an solche aus der Vergangenheit auch nicht mehr erinnert zu werden, da man ja nicht nur genug Schelte von den Bürgern, sondern auch noch heftig eins vom BGH übergebraten bekommen hat. Und das war absehbar.Das wusste man, trotz des fehlenden sozialen
Gewissens. Und wenn schon unbedingt umbenennen, warum dann nicht z.B. Nadelgeld? Das ist praktisch, kurz und alt hergebracht und unpolitisch.
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