Bild: Krümel/pixelio

Von Rüdiger Göbel
Hartz-IV-Bezieher sind wahlweise faul oder sie arbeiten schwarz und machen sich – auf Kosten der anderen – einen schönen Lenz. Die Vorurteile gegen all diejenigen, die keinen Job haben und mit ein paar hundert Euro im Monat über die Runden kommen müssen, werden gezielt geschürt. Die mediale Dauerkampagne erreicht dieser Tage mit Bild über den »faulsten Arbeitslosen Deutschlands« einen neuen Höhepunkt. Doch nicht nur der Boulevard bedient die Klischees. Die Süddeutsche Zeitung titelte in ihrer Dienstagausgabe »Mißbrauch von Hartz IV nimmt zu. Im vergangenen Jahr 165000 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet«. Das Münchner Blatt wertete dabei die ihm zugespielte Jahresbilanz der Bundesagentur für A ... Weiterlesen...

Nochmals: Mindestlohn bei Postdienstleister

1. Kaum Auskommen mit dem Einkommen
   Die Zahl der “Aufstocker” wächst immer weiter. Die Zahl der sogenannten “Aufstocker” liegt mittlerweile bei gut 1,3 Millionen Erwerbstätigen, wobei fast eine halbe Million davon Vollzeit arbeiten geht.
   Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist mittlerweile der zweitgrößte weltweit nach den USA. Diese Ausbreitung sehen Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Arbeitsmarktexperten denkbar verschieden. Während für Gewerkschaften klar ist, dass ein gesetzlicher Mindestlohn das einzig sinnvolle Mittel gegen die weitere Ausbreitung von Niedrig- und Niedrigstlöhnen sei, sehen viele Arbeitgeber in Niedriglohnjobs eine sinnvolle Alternative ... Weiterlesen...
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Kongress in Karlsruhe und Volksinitiative in Schwerin gegen Kinderarmut

Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter und immer schneller. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kündigt Aktionen für das kommende Wochenende an.
"Es geht uns darum, Ursachen für das skandalöse Anwachsen der Kinder- und Familienarmut seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze zu beleuchten. Diese Entwicklung ist nicht zufällig, kein Kollateralschaden, kein Krisenergebnis, sondern politisch herbeigeführt und sie hat Verantwortliche," sagte Carolin Franta von der AG Kinderarmut bei Attac Karlsruhe. In Karlsruhe findet am Samstag der vierte Kongress der AG Kinderarmut statt, während in Schwerin ein Netzwerk unter Mitwirkung von Attac eine Volksinitiative für ko ... Weiterlesen...

Bessere Rentenanwartschaften für Langzeitarbeitslose fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/256). ”Die soziale Sicherung von Langzeiterwerbslosen ist durch die sozialpolitischen Einschnitte der bisherigen Regierungen massiv verschlechtert worden“, argumentiert die Linksfraktion, ”insbesondere wurden durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe die Beiträge zur Rentenversicherung gekürzt, indem der Zusammenhang mit dem früheren Einkommen gestrichen wurde.“ Mit der Einführung von Hartz IV sei der Rentenbeitrag eines Langzeitarbeitslosen bereits auf etwa 78 Euro im Monat gesunken, heißt es weiter. Die Große Koalition habe den Beitrag dann auf 40 Euro halbiert. ”Damit werden während der Bezugszeiten von Hartz IV fast keine Rentenansprüche mehr erworben (weniger als 0,1 Entgeltpunkte pro Jahr)“, schreibt die Linksfraktion in der Begründung. Die Absenkung der Renten ... Weiterlesen...