Merkel setzt auf Kinderarmut - sofortige Anhebung der Regelsätze notwendig
„Die Kanzlerin setzt auf Kinderarmut als Zwangsinstrument für Hartz IV-Beziehende“, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Äußerungen von Kanzlerin Merkel, die ausgerechnet am Tag des 20. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention eine Angleichung der Hartz-IV-Regelsätze an das niedrigere Kindergeld forderte. „Das ist eine unglaubliche Entgleisung. Die Menschenwürde von Kindern ist für Angela Merkel antastbar. Wer Artikel 1 des Grundgesetzes ernst nimmt, muss die Hartz IV-Regelsätze für Kinder sofort anheben.“
Ernst weiter:
„Es ist offenkundig, dass Merkel überhaupt keine Ahnung hat, wovon sie redet. Die Lücke zwischen Kinderregelsätzen und Kindergeld wird nicht größer, sondern kleiner. Das Kindergeld wird nach der Erhöhung zum 1.Januar 2010 um zwanzig Prozent höher liegen als 2007. Der Hartz-IV-Regelsatz für Unter-6-Jährige ist seit 2007 um gerade einmal zwei Prozent gestiegen. Superverdiener können mit dem Kinderfreibetrag pro Kind und Monat sogar eine Steuerentlastung kassieren, die über dem Hartz-IV-Satz für Kinder liegt. Hier entsteht eine familienpolitische Gerechtigkeitslücke und die Regierung schaut zu.
Kinderfreibetrag und Kindergeld steigen, doch die Hartz-IV-Sätze für Kinder werden überhaupt nicht angehoben. Das widerspricht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das den Kinderfreibetrag an die Entwicklung des Existenzminimums in der Sozialhilfe gebunden hat. Wir brauchen eine sofortige adäquate Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder. Das ist die einzige echte Option der Kanzlerin, für mehr soziale Gerechtigkeit für Kinder zu sorgen.“
Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle
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Kommentare
von Hans-Dieter Wege
1. Als Säugling kommt man auf die Welt,
Wird nicht gefragt, ob’s auch gefällt.
Politiker künden freudig an,
Dass man fürs Erste wohl zahlen kann.
Die Eltern, die sind richtig froh,
Denn finanziell brennt’s lichterloh!
Die größte Not, nun ist sie vorbei,
Gesichert sind Windeln und auch Brei.
Die Zeit vergeht, man wird schon zwei!
Die schönsten Jahre schon vorbei?
Der Vater, der ist nicht mehr top,
Denn er verlor zuerst den Job.
Bald war, darüber wurde Mutter krank,
Kein Geld auf dem Konto mehr bei der Bank.
Zwei Jahr weiter, man ist schon vier
Und fragt sich: Was soll ich denn hier?
Doch den Eltern wurde zugeraten:
Jedes Kind muss in den Kindergarten!
Der Vater sagt, das sei famos,
Er ist noch immer arbeitslos.
Ganz schnell ein kleiner Erwachsner werden,
Das muss wohl so sein auf unsrer Erden!
Mit sechs muss man zur Schule gehn,
Weil alle meinen, das wär schön.
Der Startschuss wird schon sehr früh gegeben,
Sonst geht’s im Leben bestimmt daneben!
Die Zeit verging, man gab sich Müh,
Doch richtig klappen tat es nie.
Speziell das Schreiben und das Lesen,
Sind nie der rechte Fall gewesen,
Und schließlich noch das Rechnen
Macht großes Kopfzerbrechen.
Selbst die Politik hat aufgegeben,
Denn auch laut Pisa geht’s voll daneben!
Zehn Jahr weiter, die Schule ist aus,
Schnellstens muss ein Beruf nun ins Haus!
Bewerbung hier, Bewerbung dort,
So circa 100 schickt man fort.
Traurig musste man selber erleben:
Alle Lehrstellen sind schon vergeben.
Erst 16 und schon arbeitslos!
Mann, was wird aus dem Leben bloß?
Denn die Politiker der Sozialdemokrate n
Hatten Folgendes den Arbeitsämtern geraten:
Man muss Jugendlichen, wenn es ihnen auch nicht gefällt,
Aus der Tasche ziehen ihr bisschen Arbeitslosengel d!
Für sie gibt’s, das ist doch top,
Schließlich den Ein-Euro-Job!
Die Politiker machen das nämlich ganz schlau:
Ein Arbeitsloser wird zur arbeitsscheuen Sau!
Und dem, der stets die richtigen Sprüche klopft im Leben,
Wird eines Tags der Vorsitz der SPD gegeben.
Doch der Jugend wird heute schon klar:
Alle finden es ganz wunderbar.
Den Sozies wollen wir die Kante zeigen,
Dann lassen sie das künftig besser bleiben!
Die Rechten werden wir niemals wählen.
Auch Rot-Grün soll stets ihr Ziel verfehlen!
Und die Moral von dem Gedicht:
Verbaut uns unsre Zukunft nicht!
Dies hofft für alle Jugendlichen hier
In Deutschland ein Vater von fünf Kindern!
Her mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen + Mindestlohn + radikaler Erwerbsarbeitsz eitverkürzungen !
Mindestens 1000 Euro im Monat für jeden in Deutschland lebenden Menschen egal wie alt!
Ich bin für ein Grundeinkommen für alle, das heisst.
von der Wiege bis zur Barre.
Jedes Kind von 0- 18 Jahre 1000 Euro und jeder Erwachsener 1500 €uro in Monat. Und einmal im Jahr wird Prozentual angehoben. Wer aber noch Krank ist sollte Prozentual drauf auf den BGE bekommen. Das währe Gerecht. Ich verfolge seit monaten die ganze Sache. Und bin erstaunt das viele Bürger für einen BGE sind. Nun muß nur noch Hartz 4 weg und das BGE eingeführt werden. Ich bin mal gespannt wann das BGE kommt. Veleicht Ende 2010 Anfang 2011, oder auch später in Jahr 2013. Ich bin offensichtlich das BGE kommen wird. Weil unsere jetzige Sozialsystem nicht mehr lange halten wird. Unsere Sozialsystem wird kurz oder Lang zusammenbrechen .
Dann viel Spaß beim Lesen
Andreas
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