Kommunalpolitische Anfragen
Übernahme von Kosten für Schulbücher usw.
hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Auswirkungen haben die Urteile von Bundessozialgericht und Sozialgericht Düsseldorf auf die Übernahme von Kosten von Schulbüchern für das Jobcenter der Städteregion?
Quellen:
2. Wie wurde bisher in der Praxis des Jobcenters verfahren?
3. Existiert der Anspruch auf Übernahme der Schulbuchkosten unabhängig von der Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf aus dem Bildungs- und Teilhabepaket? Bitte erläutern.
Im Voraus danke ich Ihnen für die Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
Dateien
- Anfrage_Uebernahme_Kosten_Schulbuecher_190827_Antwort-Jobcenter190905.pdf
PDF-Datei (746 KB)
Landespolitische Anfragen
Übernahme von Kosten für Schulbücher usw.
hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Auswirkungen haben die Urteile von Bundessozialgericht und Sozialgericht Düsseldorf auf die Übernahme von Kosten von Schulbüchern für das Jobcenter der Städteregion?
Quellen:
2. Wie wurde bisher in der Praxis des Jobcenters verfahren?
3. Existiert der Anspruch auf Übernahme der Schulbuchkosten unabhängig von der Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf aus dem Bildungs- und Teilhabepaket? Bitte erläutern.
Im Voraus danke ich Ihnen für die Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
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- Anfrage_Uebernahme_Kosten_Schulbuecher_190827_Antwort-Jobcenter190905.pdf
PDF-Datei (746 KB)
Bundespolitische Anfragen
Übernahme von Kosten für Schulbücher usw.
hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Auswirkungen haben die Urteile von Bundessozialgericht und Sozialgericht Düsseldorf auf die Übernahme von Kosten von Schulbüchern für das Jobcenter der Städteregion?
Quellen:
2. Wie wurde bisher in der Praxis des Jobcenters verfahren?
3. Existiert der Anspruch auf Übernahme der Schulbuchkosten unabhängig von der Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf aus dem Bildungs- und Teilhabepaket? Bitte erläutern.
Im Voraus danke ich Ihnen für die Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
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- Anfrage_Uebernahme_Kosten_Schulbuecher_190827_Antwort-Jobcenter190905.pdf
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Wichtig
Wenn ihr Kommunal-Landes- oder Bundespolitische Anfragen zumThema
Hartz IV habt könnt ihr diese uns gerne unter politischeanfragen@bag-hartz-iv.de zur Vergügung stellen.