Erklärung zum Protokoll Rainer M. Lindner

Entscheidung zu Rainer M. Lindner

Beginn 16:20 Uhr, Ende: 21.11 Uhr

Anwesend: Ayse Fehimli-Kuzu, Brigitte Schilling, Renate Pohl, Elke Reinke, Doris Hammer, Horst Schneider, Rainer M. Lindner, Thomas Suckow, Georg Hewald, Berater*in Werner Schulten

Protokoll: Doris Hammer 

1. Begrüßung, Tagesleitung, Beschlussfähigkeit

Elke Reinke begrüßt, Ayse Fehimli-Kuzu  übernimmt die Tagesleitung nach einstimmigen Beschluss,  TO mit Änderung beschlossen

2. Auswertung Gespräch mit Katja Kipping/Sofort- Info an Mitglieder

Katja Kipping wünscht enge Zusammenarbeit der BAG mit Fraktion, Parteivorstand und Büro aufgrund der Finanzlage der BAG in 2015 wahrscheinlich keine BDV oder GMV

Teilnahme an der Arbeitsgruppe für Reformalternativen, Untergruppe Soziales im Parteivorstand: Teilnehmer*innen Thomas Suckow und Doris Hammer, sprechen sich mit der Teilnahme ab

rechnergestützte Kontakte Büro Kipping zu BAG:  Brigitte Schilling

Arbeitsthemen: Kindergrundsicherung, 1050 Euro Mindestsicherung,  Mitarbeit im Arbeitsgruppen z. B. Soziales,

Formulierung der Sofortinformation durch Rainer M. Lindner  und Thomas Suckow, Vorschlag bis Donnerstag, Abstimmung zum Wochenende, Montag Veröffentlichung 

3. Antrag auf Änderung der GO

Abstimmung Online-Konferenzen, Einrichtung und Pflege durch Manfred Steglich, wenn er seine Bereitschaft erklärt, beschlossen

Rainer M. Lindner stellt den Antrag:

Eingehende Online-Beitritte zur BAG werden als E-Mail behandelt

dafür: 2, dagegen: 5, Enthaltung: 2, Antrag abgelehnt 

Pause

4. Behandlung offene Punkte vom 10.07.2015

Alt TOP 3: Aufgabenverteilung Sprecher*innen

Mitgliederverwaltung:  Ayse Fehimli-Kuzu und Doris Hammer

Vorbereitung Mitglieder-, Delegiertenversammlung:  Ayse Fehimli-Kuzu

Presseerklärungen: Elke Reinke, cc Ayse Fehimli-Kuzu

Vertretung Bund- Länder- Koordination: Elke Reinke

Vertretung Zusammenkünfte mit der Bundesgeschäftsführung: s. GO           

Alt TOP 4: Verantwortlichkeiten für einzelne Aufgabenbereiche

Kontakt zu außerparlamentarischen Bewegungen: Rainer M. Lindner

Kontakt zu Gewerkschaften: Renate Pohl

Kontakt zu Zusammenschlüssen der Partei: Doris Hammer und Thomas Suckow

Patenschaften für die Länder (Unterstützung d. Bundeskoordinator*in): variabel     

Alt TOP 5: Öffentlichkeitsarbeit

Einstellungen Homepage: Protokollant*in versendet an Manfred Steglich

Sofortinformationen: werden von der Protokollant*in nach Beschluss an Manfred Steglich zur Einstellung versandt

Protokollierung der Abstimmung im E-Mail-Umlauf-Verfahren: Renate Pohl

Anträge werden nach Beschluss von Einreicher*in an Manfred Steglich zur

Einstellung auf Homepage versandt

Flyer: Layout Renate Pohl, Texte gemeinsam

Weitere Publikationen: gemeinsam 

Alt TOP 7: innerparteiliche Strategie

Teilnahme an dem jährlichen Treffen am 21. November „Die Linke hilft“ in Berlin, möglichst gesamter BSpR

Aufklärung Problematik Geflüchtete und Transferbezieher*innen,

Brainstorming der Sprecher*innen/nächste Online-Konferenz

Enge Zusammenarbeit mit den Zusammenschlüssen                  

Alt TOP 8: Arbeitsplan u. Finanzplan 2015/2016

Antrag über Aktions-Karte einstimmig angenommen, LAGen

informieren und Nachfrage eruieren, s. Anhang

es wird ein neuer Flyer erstellt (Darstellung und Inhalte der BAG

Antrag der LAG Hartz IV Bayern: 1 kompletten Stand mit Equipment à ca. 800,00 Euro anzuschaffen, abgelehnt aus Kostengründen

Ideen zur Planung von Aktionen an Ayse Fehimli und Elke Reinke

Vorschlag adäquat „Checkpoint Charlie“ als bundesweite Aktion

Vorschlag: Aktion „Hängematte“ als zentrale und dezentrale Aktion  (mit Bundestagsfraktion und BAGen)

Facebook und Web:  Erneuerung Titelbild und Profilbild beschlossen

Titelbild: Mindestsicherung 1050 Euro* groß, *individuell und sanktionsfrei klein unten

Profilbild: vorerst Kampagnen-Logo „Das muss drin sein“                  

5. Anträge

3.1 „Haltung des BSpR zu Pfandringen“

Rainer M. Lindner verschickt Vorschlag mit Begründung der Ablehnung bis Donnerstag, Abstimmung zum Wochenende, Veröffentlichung am Montag

6. Sonstiges

Stellungnahme zu Ralf Boes sollte erfolgen, einer Gegenstimme beschlossen, Elke Reinke und Werner Schulten machen bis Donnerstag Vorschlag, Montag Veröffentlichung mit Protokoll und Sofort-Info  

Nächster Termin:  Online-Konferenz, nach Einrichtung des Forums

Protokoll herunterladen

Es bestand Einigkeit darüber, dass das Thema Hartz IV in der Partei wieder stärker in die Partei getragen werden muss. Der Bruch zwischen arm und auskömmlich versorgt geht nicht nur durch unsere Gesellschaft, sondern auch durch unsere Partei. Die BAG muss ihre Vorstellungen sowohl in der Partei als auch außen darstellen. Auch Nicht-Betroffene müssen nachempfinden können, was es heißt, von dem den Hartz-Beziehenden zugestandenen Geld leben zu müssen.

Neben der Unterstützung der Kampagne "Das muss drin sein!" wird sich die BAG an der Arbeit für ein Konzept bezüglich einer KINDERGRUNDSICHERUNG beteiligen. Es muss Schluss sein damit, dass Kinder nur aufgrund von Familienzugehörigkeit unter dem grundgesetzwidrigen Hartz-Regime leiden müssen. Wichtig wird dabei sein, trotz Kindergrundsicherung die Kinder emotional und rational nicht von den Eltern zu trennen, so wie die üblen Vorurteile einer neoliberalen Propaganda es gerne intendieren, indem sie behaupten, hartz-beziehende Eltern würden das Geld für die Kinder grundsätzlich zu deren Nachteil verwalten.

Die BAG wird den Kampf um die 1050,-- €uro sanktionsfreie Mindestsicherung aufnehmen. Der Betrag wird dabei im Mittelpunkt stehen, denn er bildet einen seriös belegbaren Wert ab, der den notwendigen, monatlichen finanziellen Aufwendungen erwerbsloser Menschen gerecht wird.

Der Rat der Sprecherinnen und Sprecher der BAG Hartz IV wird eng mit dem Parteivorstand, der Fraktion und dem Büro Kipping zusammenarbeiten. Seine Mitglieder werden den themenrelevanten Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen beitreten.

Thomas Suckow
für den Rat am 16. August 2015

Hier herunterladen

Protokoll der Sitzung des BundessprecherInnenrates vom 10.07.2015 im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. 

Protokoll

Die vom BundessprecherInnenrat am 10.07.2015 
verabschiedete Geschäftsordnung

Erklärung von Rainer M. Lindner zum Protokoll der Sitzung des BundessprecherInnenrates am 10.07.2015 in Berlin

Erklärung von Werner Schulten zum Zustandekommen der Außerordentlichen Mitgliederversammlung der BAG Hartz IV am 27.06.2015 in Hannover

Am 20.05.2015  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG eine außerordentliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Liebe Mitglieder der BAG Hartz IV.

Am 20.05.2015  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG eine außerordentliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Liebe Mitglieder der BAG Hartz IV.

Am 13.05.2015  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG eine außerordentliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Am 19.02.2015  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG eine außerordentliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

anbei veröffentlichen wir das Protokoll der BDV vom 22. - 23.11.2014 sowie den Finanzbericht 2013/14 mit seinen Anlagen.

Der BSpR der BAG Hartz IV

Am 08.04.2015  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG eine außerordentliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Liebe Mitglieder der BAG Hartz IV.

Am 01.12.2014  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG eine außerordentliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Am 14.10.2014  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG seine monatliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Der Bundessprecher/-innenrat der BAG Hartz IV

Am 29.09.2014  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG seine monatliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

Der Bundessprecher/-innenrat der BAG Hartz IV

Am 28.08.2014  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG seine monatliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.

(veröffentlicht: 30.10.14)

Am 17.07.2014  hatte der Bundessprecher/-innenrat der BAG seine monatliche Telefonkonferenz.  

Das Protokoll dieser Konferenz könnt ihr hier einsehen.