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Bundesdelegiertenversammlung BAG Hartz IV

RESOLUTION

Köthen oder Chemnitz – Nazis und Rassisten entschieden entgegen treten!

Die Delegiertenversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV bei DIE Linke verurteilt aufs Schärfste die Hetzjagden auf Menschen mit vermeintlichen Migrationshintergrund und Angriffe auf Journalisten in Chemnitz. Wir verurteilen das Auftreten von Nazis und Rassisten  - egal an welchen Ort – aufs Entschiedenste.

Die Ereignisse in Chemnitz zeigen eine neue Qualität des Auftreten und des Zusammenwirkens von Nazis und rechten Demokratiefeinden.

Nach dem offenen gemeinsamen Auftreten von AfD, Pegida und Nazi-Größen in Chemnitz, scheinen Nazis sich angesprochen zu fühlen und zeigen provokant den Hitlergruß und rufen zu Angriffen auf Menschen auf.

Deshalb sind alle demokratischen Kräfte aufgefordert, sich der Gefahr von Rechts entschieden entgegen zu stellen und es nicht zuzulassen, dass sich der dunkelste Teil der deutschen Geschichte wiederholt.

 

Diese Resolution wurde Mit grosser Mehrheit auf der Bundesdelegiertenversammlung in Kassel angenommen.


Änderungsanträge der BAG Hartz zum Leitantrag Wahlprogramm 2017

BSpR BAG Hartz IV: Änderungsanträge zum Leitantrag Bundestagswahlprogramm 2017 DIE LINKE. Weiterlesen


Ratgeber Hartz-IV: Wer sich wehrt, lebt nicht verkehrt

Die BAG Hartz IV setzt sich für die Abschaffung des menschenunwürdigen Hartz IV-Systems ein. Die vorliegende Broschüre der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ist ein Ratgeber für all jene, die mit dem System Hartz IV zu tun haben – entweder als direkt Betroffene oder aber als Teil der Öffentlichkeit, die sich gegen dieses System wendet. Weiterlesen


BAG-Gründungsmitglied Werner Schulten ist tot

Liebe Mitstreiter*innen, liebe Genoss*innen, wir müssen Euch leider die traurige Nachricht übermitteln, dass heute Morgen unser langjähriger Genosse und Mitbegründer der BAG, Werner Schulten, verstorben ist. Wir verlieren mit ihm einen beherzten Mitstreiter und unermüdlichen Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft. Wer... Weiterlesen


Von Hendrik Lasch

BAG Hartz IV skeptisch gegenüber Schulz’ Plänen

Die BAG Hartz IV-Redaktion dokumentiert einen Artikel aus dem ND vom 31.3.: Der Slogan war unmissverständlich: »Hartz IV muss weg!«, stand im Herbst 2004 auf Plakaten, mit denen die PDS um Wähler warb. Es war eine Klarheit, wie sie Elke Reinke in späteren Jahren bei ihrer Partei vermisste. Weiterlesen


Werner Schulten

Programmentwurf wird dem Anspruch gerecht

Der Parteivorstand hat einen Entwurf des Bundestagswahlprogramms vorgelegt, den man im Bereich Sozialpolitik getrost als Zeitenwende bezeichnen kann. Waren zu Zeiten der PDS die Forderungen nach Abschaffung von Hartz IV und Ersetzung durch eine Mindestsicherung noch klar und deutlich, so wurden diese in den Wahlprogrammen unter dem Namen DIE LINKE... Weiterlesen


Tacheles-Stellungnahme gegen unzulässige SGB II-Sanktionen

Der Erwerbslosenverein Tacheles hat auf Bitte des Bundesverfassungsgerichts eine umfangreiche Stellungnahme zum bestehenden SGB II-Sanktionsrecht vorgelegt. In dem Papier erläutern die Autoren ausführlich, warum sie die Sanktionsregeln im SGB II für einen Verstoß gegen deutsches Verfassungsrecht halten. Weiterlesen


Armut von Kindern und Jugendlichen bekämpfen!

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Katja Kipping

Sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 Euro statt Armut und Ausgrenzung per Gesetz

Rede von Katja Kipping am 1.12.2016 im Bundestag zum Regelbedarfsermittlungsgesetz und zum Dritten Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (unten die Entschließungsanträge mit den Positionen der Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen


LAG Hartz IV Berlin

Die LAG Hartz IV Berlin lehnt die Koalitionsvereinbarung ab

Die Mitgliederversammlung der LAG Hartz IV Berlin hat am 25.11.2016 die vorliegende Koalitionsvereinbarung diskutiert und ist mehrheitlich der Meinung, dass dieser unter dem Gesichtspunkt Soziales und Arbeit, insbesondere aus Sicht der Langzeiterwerbslosen, trotz unbestritten guter Ansätze in anderen Bereichen, nicht zugestimmt werden kann. Weiterlesen


Zur Kindergrundsicherung: Schreiben des BSpR an die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag

Aktuelle Diskussion zur Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen Liebe Abgeordnete, ein Blick in die Bundessatzung der Partei DIE LINKE, § 4 (2): a. Jedes Mitglied hat die Pflicht, die Grundsätze des Programms der Partei zu vertreten, die Satzung einzuhalten und andere Mitglieder und deren Rechte zu achten Weiterlesen