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Wenn das Elend unsichtbar bleibt

Das System Hartz IV hat dazu geführt, dass weite Teile der Gesellschaft verarmt sind, und noch weitere Teile in Angst vor diesem System leben.

Der Regelsatz ist so bemessen, dass man von ihm gerade so überleben, jedoch nicht an der Gesellschaft teilhaben kann.

 

Er wurde in den letzten Jahren akribisch vom Bundesministerium für Arbeit und „Soziales“ und den Ministerinnen Ursula von der Leyen und Andrea Nahles (um nur zwei zu nennen) daran gearbeitet, den Leistungsberechtigten alles vorzuenthalten, was auch nur ansatzweise im Verdacht stand den Menschen ein halbwegs normales Leben zu ermöglichen.

So sind im Regelsatz weder Alkohol noch Tabak, Schnittblumen oder ein Weihnachtsbaum, Tierfutter und Kosten für Brillen enthalten.

 

Robert Schwedt, Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, der Partei DIE LINKE weiß: „Bereits im Jahr 2014 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass Brillen nicht mehr im Regelbedarf enthalten sind, und die Bundesregierung aufgefordert eine Anspruchsgrundlage für Brillen zu schaffen.

Passiert ist bis jetzt leider nichts, wenn man wohlmeinend wäre, könnte das so auslegt werden, dass die Bundesregierung nicht handelt, damit die Betroffenen nicht ihr eigenes Elend mit ansehen zu müssen.“

 

Natürlich gibt es in einem so löchrigen Gesetz wie dem SGB II entsprechende Schlupflöcher über die man sich die Kosten für eine Brille von den Jobcentern erstatten lassen kann.

Eins dieser Schlupflöcher ist die Reparatur einer Brille, die Kosten hierfür muss das Jobcenter über § 24 SGB II (Sonderbedarf) übernehmen.

Ein weiteres Schlupfloch ist die Antragstellung auf Übernahme der Kosten aus den Mitteln zur „Eingliederung in Arbeit“ nach § 16 SGB II.

Leistungen nach diesem Paragrafen sind jedoch ausnahmslos Kann Leistungen, auf die man keinen Rechtsanspruch hat.

 

Agi Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, der Partei DIE LINKE sagt dazu: „Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass die Kosten für eine Brille, die für viele Menschen zum „täglichen Bedarf“ gehört, nicht im Regelsatz enthalten ist, und man mit Tricks arbeiten muss um diese Kosten von den Jobcentern erstattet zu bekommen.

Gerade die Antragstellung auf Kostenübernahme nach § 16 SGB II, sehe ich ausgesprochen kritisch. Hier können die Jobcenter nach Gutdünken bewilligen oder verweigern. Ein rechtssicherer Anspruch muss ganz anders aussehen.“

 

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV fragt sich, wie lange das Bundesministerium für Arbeit und „Soziales“ und die Bundesregierung noch brauchen, um der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2014 nachzukommen. Es muss eine Anspruchsvoraussetzung für die Kostenübernahme für Brillen geschaffen werden, damit die Betroffenen dem Elend, dass dieses System verursacht, nicht blind ausgesetzt sind.