Bundespolitische Anfragen

Die Regierung hat beim Thema Brille und Hartz IV null Durchblick

Katja Kipping Bundestag

Für Menschen mit Seheinschränkungen ist die Brille schlichtweg unverzichtbar im Alltag. Wer auf Sozialleistungen angewiesen ist, muss sich die Anschaffung einer Brille oft vom Munde absparen. Doch dies juckt die GroKo nicht. Die Regierung hat keine Kenntnisse darüber, wie viele Anträge auf Unterstützung bei Anschaffung oder Reparatur von Brillen gestellt wurden, obwohl es um den sensiblen Bereich des Existenzminimums geht. Kurzum, die Regierung hat beim Thema Brille und Hartz IV null Durchblick.

 

Den Antworten aus dem Hause von Hubertus Heil ist zudem zu entnehmen, dass die Regierung hier weiter untätig bleiben will. Wer die Anschaffung einer Brille nicht vom Regelsatz bestreiten kann, bekommt höchstens ein Darlehen. Dies muss er dann Monat für Monat vom ohnehin zu niedrigen Regelsatz abstottern. So wird die Brille zur Schuldenfalle. Diese Ignoranz des Ministeriums für Arbeit und Soziales ist auch kontraproduktiv für die Arbeitsvermittlung: Optische Beeinträchtigungen, weil man sich keine neue Brille leisten kann sowie Schulden, sind erwiesener Maßen ein echtes Hemmnis bei der Jobsuche.

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