Kommunalpolitische Anfragen
Zum 1. März 2018 sind die neuen Angemessenheitswerte für die Kosten der Unterkunft in Kraft getreten, siehe Vorlage 2018/0047-E1. Weiterlesen
hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen
hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen
Auch in der derzeitigen besonderen Situation, die zu notwendigen Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebes führen, ist eine besondere Problemgruppe durch die ökonomische Krise besonders bedroht, da ihre Chancen selbst bei einer sehr guten Arbeitsmarktlage gering sind: Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwäche und insbesondere Analphabeten. Weiterlesen
Hiermit beantragen wir, das oben angegebene Thema in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandelam26.Juni2019 aufzunehmen. Hierbei bitten wir um einen Sachstand, welche finanziellen Mittel die Städteregion in Folge der beabsichtigten Änderungen des Teilhabe-und Integrationsgesetzes NRW… Weiterlesen
Für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel am 15. Februar 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE die Aufnahme des o.a. Themas auf die Tagesordnung. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes bitten wir um das Vorstellen des Schlüssigen Konzeptes, welches durch das Unternehmen Analyse & Konzepte für die… Weiterlesen
Landespolitische Anfragen
Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird gebeten, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Kindergeld und Taschengeld inklusive der Einnahmen aus sogenannten „Ferienjobs“ nicht auf die Regelsätze von Kindern und Jugendlichen angerechnet werden. Weiterlesen
Bundespolitische Anfragen
Für Menschen mit Seheinschränkungen ist die Brille schlichtweg unverzichtbar im Alltag. Wer auf Sozialleistungen angewiesen ist, muss sich die Anschaffung einer Brille oft vom Munde absparen. Doch dies juckt die GroKo nicht. Die Regierung hat keine Kenntnisse darüber, wie viele Anträge auf Unterstützung bei Anschaffung oder Reparatur von Brillen… Weiterlesen
Wichtig
Wenn ihr Kommunal-Landes- oder Bundespolitische Anfragen zumThema
Hartz IV habt könnt ihr diese uns gerne unter politischeanfragen@bag-hartz-iv.de zur Vergügung stellen.