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Kommunalpolitische Anfragen


Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Anpassung des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels

Zum 1. März 2018 sind die neuen Angemessenheitswerte für die Kosten der Unterkunft in Kraft getreten, siehe Vorlage 2018/0047-E1. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Übernahme von Kosten für Schulbücher usw.

hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Übernahme von Reisekosten für Vorstellungsgespräche

hiermit bittet die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Analphabetismus bei Leistungsberechtigten im SGB II und Umgang durch das Jobcenter

Auch in der derzeitigen besonderen Situation, die zu notwendigen Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebes führen, ist eine besondere Problemgruppe durch die ökonomische Krise besonders bedroht, da ihre Chancen selbst bei einer sehr guten Arbeitsmarktlage gering sind: Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwäche und insbesondere Analphabeten. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Teilhabe - und Integrationsgesetz – Auswirkungen der Gesetzesänderung 2019

Hiermit beantragen wir, das oben angegebene Thema in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandelam26.Juni2019 aufzunehmen. Hierbei bitten wir um einen Sachstand, welche finanziellen Mittel die Städteregion in Folge der beabsichtigten Änderungen des Teilhabe-und Integrationsgesetzes NRW... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen

Vorstellen des sogenannten Schlüssigen Konzeptes als Grundlage des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels

Für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel am 15. Februar 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE die Aufnahme des o.a. Themas auf die Tagesordnung. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes bitten wir um das Vorstellen des Schlüssigen Konzeptes, welches durch das Unternehmen Analyse & Konzepte für die... Weiterlesen

Landespolitische Anfragen


Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt

Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern

Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird gebeten, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Kindergeld und Taschengeld inklusive der Einnahmen aus sogenannten „Ferienjobs“ nicht auf die Regelsätze von Kindern und Jugendlichen angerechnet werden. Weiterlesen

Bundespolitische Anfragen


Katja Kipping Bundestag

Die Regierung hat beim Thema Brille und Hartz IV null Durchblick

Für Menschen mit Seheinschränkungen ist die Brille schlichtweg unverzichtbar im Alltag. Wer auf Sozialleistungen angewiesen ist, muss sich die Anschaffung einer Brille oft vom Munde absparen. Doch dies juckt die GroKo nicht. Die Regierung hat keine Kenntnisse darüber, wie viele Anträge auf Unterstützung bei Anschaffung oder Reparatur von Brillen... Weiterlesen

Wichtig

Wenn ihr Kommunal-Landes- oder Bundespolitische Anfragen zumThema

Hartz IV habt könnt ihr diese uns gerne unter   politischeanfragen@bag-hartz-iv.de zur Vergügung stellen.