INFORMATION Bundesdelegiertenversammlung der BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE

Liebe Mitglieder der BAG Hartz IV,

liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte an der Arbeit der BAG Hartz IV,

am 09. und 10.11.2013 fand die Bundesdelegiertenversammlung (BDV) in der Jugendherberge Bad Oldesloe statt. 

Neben Anträgen an den 4. Bundesparteitag berieten die Delegierten den Umgang mit dem zu erwartenden Entwurf des Wahlprogrammes zur Europawahl 2014. Anschließend verständigte sich die BDV zu einem Vorschlag zur Neufassung der Satzung der BAG Hartz IV. Insbesondere wurden Ziel und Zweck sowie Organisationsstrukturen diskutiert. Der Bundessprecher/-innenrat wird den Mitgliedern der BAG Hartz IV einen Satzungsentwurf zur Diskussion unterbreiten.

Zur Optimierung der Kommunikation innerhalb der BAG und deren Außenwirkung wurden sowohl technische und organisatorische Festlegungen getroffen.

Die BDV führte Nachwahlen zum Bundessprecher/-innenrat der BAG durch. Mit zwei weiteren Sprecherinnen (Dagmar Ganswindt, Christine Pfeiffer) und drei Sprechern (Steffen Klötzer, Thorsten Schulte, Klaus Dickes) wird die organisatorische und inhaltliche Arbeit des Bundessprecher/-innenrates verstärkt.

Es erfolgten die Wahlen der Delegierten zum 4. Bundesparteitag und die Nominierung einer Kandidatin und eines Kandidaten für die Wahl der Vertreter/-innen der bundesweiten Zusammenschlüsse im Bundesausschuss.

Einstimmig wurde die Unterstützung einer Petition zur Abschaffung der Sanktionen im SGB II und im SGB XII beschlossen.

Das Protokoll findet Ihr unter Dokumente/Protokolle. 

Der Bundessprecher/-innenrat