Protokoll der Kurzbesprechung des Bundessprecherrates
Datum: 08.11.2013
Zeit: 21.30 Uhr
Ort: Jugendherberge Oldesloe
Anwesend: Reinald, Sefika, Manuela, Ronald, Gudrun
Enschuldigt: Wilfried, Brigitte, Dan,
Gäste: Steffen (LAG Sachsen), Klaus Dickes (LAG Saarland), Dagmar Ganswindt (LAG NRW), Thorsten Schulte (LAG NRW)
Beschluss 1/Sitzung BSpR/08.11.2013
Sitzungsleitung: Ronald, ab 22.15 Uhr Sefika
Beschlossen einstimmig
Beschluss 2/Sitzung BSpR/08.11.2013
Tagesordnung:
1. Anträge BSpR Änderungsanträge an den Bundesparteitag (BPT) zur Satzung
2. Mailverteilervorschläge
3. Änderung Tagesordnung
Beschlossen einstimmig
Festlegung 1/Sitzung BSpR/08.11.2013
Vorschläge Versammlungsleitung BDV: Dagmar Ganswindt und Klaus Dickes
Festlegung 2/Sitzung BSpR/08.11.2013
Protokollantinnen BDV: Manu und Gudrun in Zusammenarbeit ; für heutige Sitzung: Gudrun
Festlegung 3/Sitzung BSpR/08.11.2013
Vorschlag Mandatsprüfungskommission: Reinald + 1
Festlegung 4/Sitzung BSpR/08.11.2013
Vorschlag Wahlkommission: Reinald und Michele
TOP 1 Anträge des BSpR zur Änderung der Bundessatzung der DIE LINKE
Beschluss 3/Sitzung BSpR/08.11.2013
Antrag des BSpR bezüglich Fahrtkostenvorschuss liegt vor. Einbringung des Antrages: Sefika
Dafür: 4 dagegen:keine Enthaltung: 1
Beschlossen mehrheitlich
Bitte Antrag anhängen
Beschluss 4/Sitzung BSpR/08.11.2013
Antrag des BSpR bezüglich Verpflegung auf BPT liegt vor. Einbringung des Antrages mit den hier geäußerten Änderungen: Sefika
Beschlossen einstimmig
Bitte Antrag mit Änderungen anhängen
TOP 2 Mailverteilervorschläge
Info von Thorsten, dass derzeit pro Tag 90 Zugriffe auf unsere Webseite erfolgen.
Vorschlag: Mailverteilung über die Webseite organisieren
Problem: die technische Seite ist den meisten BSpR unklar, aufgrund technischer Probleme (WLan)
Festlegung 4/Sitzung BSpR/08.11.2013
Erklärung am PC und Beschluss erfolgt am 09.11.2013 zur Sprecherratssitzung des BSpR um 11.00 Uhr
Festlegung 5/Sitzung BSpR/09.11.2013
V: für Einbringung Vorschläge zum Mailverteiler: Thorsten
Beschluss 5/Sitzung BSpR/08.11.2013
Antrag: Der BSpR der BAG Hartz IV bittet nochmalig mit Nachdruck die Bundesgeschäftsführung und den IT-Verantwortlichen der LINKEN, Gen. Friedmann, auf der Webseite der Partei DIE LINKE unter der Auflistung der Zusammenschlüsse BAG Hartz IV einen direkten Link auf die aktuelle BAG Hartz IV-Seite zu installieren.
V: Einbringung Antrag zur BDV: ????
Beschlossen: einstimmig
TOP 3 Änderung Tagungsordnung
Festlegung 6/Sitzung BSpR/08.11.2013
Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Aussetzen Beschluss Satzung der BAG Hartz IV aufgrund von 4 Anträgen der LAG Nordrhein-Westfalen (NRW), der LAG Sachsen-Anhalt, der LAG Saarland, der LAG Sachsen und weiterer Mitglieder der BAG Hartz IV dahingehend, wird vom BSpR übernommen, da Beschluss gar nicht geplant war (unbeabsichtigter Fehler beim Erstellen der Tagesordnung)
V: für Einbringung: Sefika und Manu
Festlegung 7/Sitzung BSpR /08.11.2013
Erstellung Synopse (Gegenüberstellung) von Satzung alt/neu, laut Manu zu kompliziert, sollte aber dennoch angegangen werden, weil es zur Verdeutlichung besser ist. Offen, ob oder nicht, muss jemand gefunden werden, der das übernimmt.
Festlegung 8/Sitzung BSpR/08.11.2013
Feststellung der Beschlussfähigkeit der BDV muss laut Bundessatzung beantragt werden, vorher wird nicht festgestellt.
Hinweis Klaus: Vernetzungstreffen „DIE LINKE hilft“ findet am ??? statt. Vom BSpR sollte unbedingt jemand teilnehmen, weil es da um Beratungsangebote in und bei der LINKEN gehen soll und das für unsere BAG Hartz IV eins der wichtigsten Anliegen ist.
Festlegung 9/Sitzung BSpR/09.11.2013
Teilnehmer vom BSpR wird nach der BDV abgestimmt????? Was heißt, meint das???
Ende: 22.45 Uhr