Protokoll der zweiten Sitzung des Bundessprecher*innenrates am 11.08.2015
um 16 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus, Berlin
Protokoll (vorläufig)
2. Treffen des Bundessprecher*innenrates der BAG Hartz IV am 11. 08. 2015 um 16 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus, Berlin
Beginn 16:20 Uhr, Ende: 21.11 Uhr
Anwesend: Ayse Fehimli-Kuzu, Brigitte Schilling, Renate Pohl, Elke Reinke, Doris Hammer, Horst Schneider, Rainer M. Lindner, Thomas Suckow, Georg Hewald, Berater*in Werner Schulten
Protokoll: Doris Hammer
1. Begrüßung, Tagesleitung, Beschlussfähigkeit
Elke Reinke begrüßt, Ayse Fehimli-Kuzu übernimmt die Tagesleitung nach einstimmigen Beschluss, TO mit Änderung beschlossen
2. Auswertung Gespräch mit Katja Kipping/Sofort- Info an Mitglieder
Katja Kipping wünscht enge Zusammenarbeit der BAG mit Fraktion, Parteivorstand und Büro aufgrund der Finanzlage der BAG in 2015 wahrscheinlich keine BDV oder GMV
Teilnahme an der Arbeitsgruppe für Reformalternativen, Untergruppe Soziales im Parteivorstand: Teilnehmer*innen Thomas Suckow und Doris Hammer, sprechen sich mit der Teilnahme ab
rechnergestützte Kontakte Büro Kipping zu BAG: Brigitte Schilling
Arbeitsthemen: Kindergrundsicherung, 1050 Euro Mindestsicherung, Mitarbeit im Arbeitsgruppen z. B. Soziales,
Formulierung der Sofortinformation durch Rainer M. Lindner und Thomas Suckow, Vorschlag bis Donnerstag, Abstimmung zum Wochenende, Montag Veröffentlichung
3. Antrag auf Änderung der GO
Abstimmung Online-Konferenzen, Einrichtung und Pflege durch Manfred Steglich, wenn er seine Bereitschaft erklärt, beschlossen
Rainer M. Lindner stellt den Antrag:
Eingehende Online-Beitritte zur BAG werden als E-Mail behandelt
dafür: 2, dagegen: 5, Enthaltung: 2, Antrag abgelehnt
Pause
4. Behandlung offene Punkte vom 10.07.2015
Alt TOP 3: Aufgabenverteilung Sprecher*innen
Mitgliederverwaltung: Ayse Fehimli-Kuzu und Doris Hammer
Vorbereitung Mitglieder-, Delegiertenversammlung: Ayse Fehimli-Kuzu
Presseerklärungen: Elke Reinke, cc Ayse Fehimli-Kuzu
Vertretung Bund- Länder- Koordination: Elke Reinke
Vertretung Zusammenkünfte mit der Bundesgeschäftsführung: s. GO
Alt TOP 4: Verantwortlichkeiten für einzelne Aufgabenbereiche
Kontakt zu außerparlamentarischen Bewegungen: Rainer M. Lindner
Kontakt zu Gewerkschaften: Renate Pohl
Kontakt zu Zusammenschlüssen der Partei: Doris Hammer und Thomas Suckow
Patenschaften für die Länder (Unterstützung d. Bundeskoordinator*in): variabel
Alt TOP 5: Öffentlichkeitsarbeit
Einstellungen Homepage: Protokollant*in versendet an Manfred Steglich
Sofortinformationen: werden von der Protokollant*in nach Beschluss an Manfred Steglich zur Einstellung versandt
Protokollierung der Abstimmung im E-Mail-Umlauf-Verfahren: Renate Pohl
Anträge werden nach Beschluss von Einreicher*in an Manfred Steglich zur
Einstellung auf Homepage versandt
Flyer: Layout Renate Pohl, Texte gemeinsam
Weitere Publikationen: gemeinsam
Alt TOP 7: innerparteiliche Strategie
Teilnahme an dem jährlichen Treffen am 21. November „Die Linke hilft“ in Berlin, möglichst gesamter BSpR
Aufklärung Problematik Geflüchtete und Transferbezieher*innen,
Brainstorming der Sprecher*innen/nächste Online-Konferenz
Enge Zusammenarbeit mit den Zusammenschlüssen
Alt TOP 8: Arbeitsplan u. Finanzplan 2015/2016
Antrag über Aktions-Karte einstimmig angenommen, LAGen
informieren und Nachfrage eruieren, s. Anhang
es wird ein neuer Flyer erstellt (Darstellung und Inhalte der BAG
Antrag der LAG Hartz IV Bayern: 1 kompletten Stand mit Equipment à ca. 800,00 Euro anzuschaffen, abgelehnt aus Kostengründen
Ideen zur Planung von Aktionen an Ayse Fehimli und Elke Reinke
Vorschlag adäquat „Checkpoint Charlie“ als bundesweite Aktion
Vorschlag: Aktion „Hängematte“ als zentrale und dezentrale Aktion (mit Bundestagsfraktion und BAGen)
Facebook und Web: Erneuerung Titelbild und Profilbild beschlossen
Titelbild: Mindestsicherung 1050 Euro* groß, *individuell und sanktionsfrei klein unten
Profilbild: vorerst Kampagnen-Logo „Das muss drin sein“
5. Anträge
3.1 „Haltung des BSpR zu Pfandringen“
Rainer M. Lindner verschickt Vorschlag mit Begründung der Ablehnung bis Donnerstag, Abstimmung zum Wochenende, Veröffentlichung am Montag
6. Sonstiges
Stellungnahme zu Ralf Boes sollte erfolgen, einer Gegenstimme beschlossen, Elke Reinke und Werner Schulten machen bis Donnerstag Vorschlag, Montag Veröffentlichung mit Protokoll und Sofort-Info
Nächster Termin: Online-Konferenz, nach Einrichtung des Forums