Regelbedarfe extrem klein gerechnet - Beihilfe zur Verarmung
Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) ignoriert auch weiterhin die dramatische Armut und mangelnde soziale Teilhabe von Hartz-IV-Leistungsberechtigten und anderen Grundsicherungsberechtigten. Bei der Neuermittlung der Regelbedarfe wurden die Leistungsansprüche wiederum extrem kleingerechnet.
Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) ignoriert auch weiterhin die dramatische Armut und mangelnde soziale Teilhabe von Hartz-IV-Leistungsberechtigten und anderen Grundsicherungsberechtigten. Bei der Neuermittlung der Regelbedarfe wurden die Leistungsansprüche wiederum extrem kleingerechnet.
Die Ergebnisse entsprechen ungefähr der Größenordnung, die sich bei einer regulären Anpassung der aktuellen Regelbedarfe an die Preisentwicklung ergeben hätte. Langzeiterwerbslose und Aufstockende sowie andere Sozialleistungsbeziehende haben von dieser Regierung offensichtlich nichts zu erwarten.
Regelbedarfe neu – nur minimale Änderungen
Stand 2016 | Neuermittlung 1.1.2017 | Differenz | prozentual | |
Alleinstehende Erwachsene | 404 | 409 | + 5 | 1,2 |
PartnerIn (90%) | 364 | 368 | + 4 | 1,2 |
Andere erwachsene Person in Bedarfsgemeinschaft | 324 | 327 | + 3 | 1,2 |
Jugendliche 14 – 17 | 306 | 311 | + 5 | 1,6 |
Kinder 7 -13 | 270 | 291 | + 21 | 7,7 |
Kinder 0 – 6 | 237 | 237 | 0 | 0 |
Mehr dazu im Hintergrundpapier der Linksfraktion
Video Rede von Katja Kipping: "Schwarz-Rot dreht an der Hartz IV-Verarmungsspirale"
Die Sozialwissenschaftlerin Irene Becker hat in einer Studie für die Linksfraktion nachgewiesen, dass die zur Ermittlung der Regelbedarfe genutzten sogenannten Referenzgruppen nicht geeignet sind, um ausreichende Regelbedarfe zu bestimmen. Expertise [PDF]

