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Bernd Riexinger (Parteivorsitzender DIE LINKE), Doris Hammer (SprecherInnenrat BAG Hartz IV), Klaus Lederer (Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin), Katja Kipping (Parteivorsitzende DIE LINKE)

Regelbedarfe extrem klein gerechnet - Beihilfe zur Verarmung

Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) ignoriert auch weiterhin die dramatische Armut und mangelnde soziale Teilhabe von Hartz-IV-Leistungsberechtigten und anderen Grundsicherungsberechtigten. Bei der Neuermittlung der Regelbedarfe wurden die Leistungsansprüche wiederum extrem kleingerechnet.

Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) ignoriert auch weiterhin die dramatische Armut und mangelnde soziale Teilhabe von Hartz-IV-Leistungsberechtigten und anderen Grundsicherungsberechtigten. Bei der Neuermittlung der Regelbedarfe wurden die Leistungsansprüche wiederum extrem kleingerechnet.

Die Ergebnisse entsprechen ungefähr der Größenordnung, die sich bei einer regulären Anpassung der aktuellen Regelbedarfe an die Preisentwicklung ergeben hätte. Langzeiterwerbslose und Aufstockende sowie andere Sozialleistungsbeziehende haben von dieser Regierung offensichtlich nichts zu erwarten.

Regelbedarfe neu – nur minimale Änderungen

Stand 2016

Neuermittlung 1.1.2017

Differenz

prozentual

Alleinstehende Erwachsene

404

409

+ 5

1,2

PartnerIn (90%)

364

368

+ 4

1,2

Andere erwachsene Person in Bedarfsgemeinschaft

324

327

+ 3

1,2

Jugendliche 14 – 17

306

311

+ 5

1,6

Kinder 7 -13

270

291

+ 21

7,7

Kinder 0 – 6

237

237

0

0

 

Mehr dazu im Hintergrundpapier der Linksfraktion 

Video Rede von Katja Kipping: "Schwarz-Rot dreht an der Hartz IV-Verarmungsspirale" 

Die Sozialwissenschaftlerin Irene Becker hat in einer Studie für die Linksfraktion nachgewiesen, dass die zur Ermittlung der Regelbedarfe genutzten sogenannten Referenzgruppen nicht geeignet sind, um ausreichende Regelbedarfe zu bestimmen. Expertise [PDF]

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