SOFORTINFORMATION - Treffen mit Katja Kipping am 11.08.2015
Das Treffen des neu gewählten Rates der Sprecherinnen & Sprecher der BAG Hartz IV mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping am 11. August 2015 verlief trotz großer Sommerhitze in ruhiger, sachlicher Atmosphäre:
Die fast vollzählig erschienenen Mitglieder des Rates stellten sich vor und präsentierten ihre Motivationen und Ziele, welche sie mit der Arbeit im Rat der Sprecherinnen & Sprecher der BAG verbinden. Ein Ziel eint uns alle: Hartz IV muss weg!
Katja Kipping erläuterte die Situation in der Partei zum Thema Hartz IV. Sie beantwortete auch aufschlussreich die Fragen des Rates bezüglich der letzten zweieinhalb Jahre BAG-Arbeit.
Es bestand Einigkeit darüber, dass das Thema Hartz IV in der Partei wieder stärker in die Partei getragen werden muss. Der Bruch zwischen arm und auskömmlich versorgt geht nicht nur durch unsere Gesellschaft, sondern auch durch unsere Partei. Die BAG muss ihre Vorstellungen sowohl in der Partei als auch außen darstellen. Auch Nicht-Betroffene müssen nachempfinden können, was es heißt, von dem den Hartz-Beziehenden zugestandenen Geld leben zu müssen.
Neben der Unterstützung der Kampagne "Das muss drin sein!" wird sich die BAG an der Arbeit für ein Konzept bezüglich einer KINDERGRUNDSICHERUNG beteiligen. Es muss Schluss sein damit, dass Kinder nur aufgrund von Familienzugehörigkeit unter dem grundgesetzwidrigen Hartz-Regime leiden müssen. Wichtig wird dabei sein, trotz Kindergrundsicherung die Kinder emotional und rational nicht von den Eltern zu trennen, so wie die üblen Vorurteile einer neoliberalen Propaganda es gerne intendieren, indem sie behaupten, hartz-beziehende Eltern würden das Geld für die Kinder grundsätzlich zu deren Nachteil verwalten.
Die BAG wird den Kampf um die 1050,-- €uro sanktionsfreie Mindestsicherung aufnehmen. Der Betrag wird dabei im Mittelpunkt stehen, denn er bildet einen seriös belegbaren Wert ab, der den notwendigen, monatlichen finanziellen Aufwendungen erwerbsloser Menschen gerecht wird.
Der Rat der Sprecherinnen und Sprecher der BAG Hartz IV wird eng mit dem Parteivorstand, der Fraktion und dem Büro Kipping zusammenarbeiten. Seine Mitglieder werden den themenrelevanten Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen beitreten.
Thomas Suckow
für den Rat am 16. August 2015