Protokoll der Bundesdelegiertenversammlung

Protokoll der Bundesdelegiertenversammlung der BAG Hartz IV am 11.07.2020 im Chorforum Essen

Protokoll der Delegiertenversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft   Hartz IV

am 11.07.2020.in Essen, ChorForum

Beginn 11:00 Uhr

Robert Schwedt begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Formalien

Wahl der Redeleitung, Wahl der Protokollführung

Wahl der Mandatsprüfung, Wahl der Wahl- u. Zählkommission

Robert wird für die Redeleitung vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Agi wird als Protokollantin vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Dagmar wird einstimmig für die Mandatsprüfung gewählt

Christiane Tenbensel und Annegret Meyer werden einstimmig als Wahl- und Zählkommission gewählt.

Die verschickte und ausgelegte Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen

Grußwort des KV Essen gehalten von Burkhard Trübenbach

Grußwort des Lavo NRW gehalten von Christiane Tenbensel

Grußwort der BAG B&G gehalten von Ingo Meyer

Es liegt ein Antrag aus BaWü vor, dass u.A. Punkt 4 der TO gegen punkt 1 getauscht werden soll.

Top 1 vorher Top 4 Anträge

Die Änderung der TO wird einstimmig beschlossen

Antrag 1 aus BaWü

Hierzu schlägt Sefika Minte vor, dass über die Vorgänge die zu dem Antrag geführt haben diskutiert werden soll.

Es wird Beschlossen 20 Minuten über diese Vorgänge eine Debatte zu führen.

Ingo Meyer schlägt zur Antragsbehandlung eine begrenzte Debatte vor.

Es wird gegeneinander abgestimmt: Einbringung, Gegenrede, Fürrede, oder begrenzte Debatte. Einstimmig wird beschlossen, dass es zu diesem Antrag eine Debatte über 20 Minuten geben soll.

Nach dieser Debatte wird der Antrag aus BaWü einstimmig abgelehnt.

Antrag 2 Delegierte NRW

Antragstext:

Die Delegierten der Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit Hartz IV NRW der Partei DIE LINKE beantragen, dass der SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV jährlich zwei Videokonferenzen mit den Delegierten der Landesarbeitsgemeinschaften durchführt.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen

Top 2 vorher Top 1

Rechenschaftsbericht des SprecherInnenrats mit anschließen der Diskussion und Abstimmung über die Entlastung des SprecherInnenrats

Robert trägt den Rechenschaftsbericht vor, der auch schriftlich allen Delegierten vorliegt.

Die Delegierten entlasten einstimmig den SprecherInnenrat

Mittagspause

Top 3 vorher Top 2

Abstimmung über die Größe des SprecherInnenrats und über die Amtszeit des SprecherInnenrats, Wahl des Bsprs.

Vorschläge zur Größe: 10 oder 8 Personen. 10 wird abgestimmt, und die Delegierten stimmen mehrheitlich für einen SprecherInnenrat von 10 Personen.

Als Amtszeit für Bspr. wird eine Amtszeit des Bsprs bis März 2022 vorgeschlagen. Nach Abstimmung, mit einer Enthaltung, endet somit die Amtszeit des Bsprs im März 2022.

Für dem Bspr. werden vorgeschlagen für die quotierte Liste:

Dagmar Maxen, Sefika Minte, Hannelore Weber, Agi Schwedt,

für die gemischte Liste:

Ingo Meyer, Marcel Nowitzki, Robert Schwedt, Jochem Visser

Die KandidatInnen stellen sich vor und es können Fragen an sie gestellt werden.

Beginn der Wahl 14:55 h

Es werden auf der quotierten Liste gewählt:

Dagmar Maxen, Sefika Minte, Hannelore Weber, Agi Schwedt

1 Platz konnte nicht besetzt werden

Auf der gemischten Liste wurden gewählt:

Ingo Meyer, Marcel Nowitzki, Robert Schwedt, Jochem Visser

1 Platz konnte nicht besetzt werden

Top 4 vorher Top 3

Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zum BPT  (2 quotierte und 1 unqoutierter Platz)

Beginn der Wahl 15:25 h

Für die quotierten Plätze werden vorgeschlagen:

Agi und Dagmar, beide werden gewählt

Für den unquotierten Platz wird Robert vorgeschlagen und gewählt.

Als Ersatzdelegierte werden vorgeschlagen:

Annegret Meyer, Hannelore Weber, Frank Lorentz, Ingo Meyer

Auf der quotierten Liste wurden

Annegret als 1. Ersatzdelegierte und

Hannelore als 2. Ersatzdelegierte gewählt.

Auf der gemischten Liste wurden

Ingo als 1. Ersatzdelegierter und

Frank als 2. Ersatzdelegierter gewählt.

Top 5

Wünsche zur zukünftigen Arbeit des SprecherInnenrats

Ein Delegierter wünschte sich eine verbesserte Koordination zwischen der BAG Hartz IV und den wiederzubelebenden oder neu zu gründenden Landesarbeitsgemeinschaften. 

Verschiedenes und Verabschiedung

Zu Verschiedenes gab es keine Wortmeldung.

Die Delegierten und Gäste wurden von der Versammlungsleitung verabschiedet. 

Ende der Versammlung 16:30 h